Impressum

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Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschrieben für „geschäftsmäßige Online-Dienste“. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Webhoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.

Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer regelmäßig journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können.

„Verantwortlich“ nach § 5 TMG / § 55 RStV ist demnach „niemand“; es ist keine sog. „Anbieterkennzeichnung“ erforderlich.

Dennoch hier meine Daten, deren Verwendung zur gewerblichen Nutzung/Werbung jedoch ausdrücklich nicht gestattet ist (vgl. Punkt 4):

MART¡N GEKeLER
M¡çhæl—Herr–S†raße 1O
D-7²555 Me†z¡ngen


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